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Was ist eine Abmahnung? Und – Kann eine Abmahnung mündlich erfolgen?

Juli 11th, 2011 · Keine Kommentare

Eine Abmahnung im Arbeitsrecht ist erst einmal – ganz einfach gesprochen – der Ausdruck des Nichtgefallens.

Wenn der Arbeitgeber eine Abmahnung ausspricht, ist dies an sich immer die Vorbereitung einer nachfolgend geplanten Kündigung.

Es kommt aber auch vor, daß der Arbeitnehmer den Arbeitgeber abmahnt. Dies kann z.B. erfolgen, weil der Lohn unpünktlich gezahlt wird oder gesetzliche Vorschriften aus dem Bereich der Arbeitssicherheit wiederholt verletzt werden.

Soll eine Abmahnung eine spätere Kündigung im Falle eines erneuten gleichgelagerten Fehlverhaltens des Arbeitnehmers rechtfertigen, so muß sie folgende Voraussetzungen erfüllen:

  1. Die Abmahnung muß richtig sein.
  2. Die Abmahnung muß einen bestimmten Fall des Fehlverhaltens Rügen.
  3. Die Abmahnung muß das richtige Verhalten zutreffend erklären.
  4. Dir Abmahnung muß auf die Möglichkeit der Kündigung des Arbeitsverhältnisses im Wiederholungsfall hinweisen.
  5. Das Fehlverhalten muß Abmahnungswürdig sein.

Wenn z.B. in einer Abmahnung mehrere Fehler beanstandet werden und nur einer der „Fehler“ war keiner, ist die ganze Abmahnung hinfällig.

Ich hatte einen Fall, in dem ein Arbeitgeber sehr liebevoll und genau etwa 50 (!!!!!) Vorfälle aufgelistet hatte, die jeder für sich auch alle Anforderungen an eine Abmahnung erfüllt hätten … wenn nicht der eine Fall mitten im Auslandsurlaub des Übeltäters gewesen wäre.

Die ganze Abmahnung war für den Arbeitgeber verloren. Und das hatte erhebliche Folgen, weil von dieser Abmahnung die Wirksamkeit der Kündigung abhing.

Gesetzliche Vorschriften zur Abmahnung gibt es nicht. Die gesamte rechtliche Beurteilung der Abmahnung im Arbeitsrecht basiert also auf sog. Richterrecht.

Eine Abmahnung kann mündlich oder schriftlich erfolgen. Auch per Fax, Mail oder SMS.

Wichtig ist, daß derjenige, der die Abmahnung ausspricht, auch die Berechtigung dazu hat.

Aus Beweisgründen sollte die Abmahnung immer schriftlich erfolgen und darüberhinaus in die Personalakte aufgenommen werden. Beweisprobleme gehen zu Lasten des Arbeitgebers.

Wird eine Abmahnung zu Unrecht ausgesprochen, so hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Entfernung der Abmahnung aus seiner Personalakte.

Soll man gegen eine Abmahnung klagen?

Wie man im Konkreten Fall mit einer Abmahnung umgeht, kann nicht generell gesagt werden. Grundsätzlich gibt es folgende Möglichkeiten:

  • Schirftliche Gegenvorstellung zur Personalakte geben – Dies ist der Klassiker als Reaktion, der selten wirklich falsch ist. In vielen Fällen, kann aber eine andere Vorgehensweise sinnvoller sein.
  • Klage auf Entfernung aus der Personalakte – Die Abmahnungsklage sollte nur dann erfolgen, wenn der Arbeitnehmer sich ganz sicher ist, das Unternehmen verlassen zu wollen oder z.B. Betriebsratsmitglied ist. Denn ein Arbeitgeber, hat den Arbeitnehmer, mit dem er vor Gericht war, in der Regel “gar nicht mehr lieb” …. und eine Kündigung wird dann schon irgendwann kommen.
  • Nichts tun – Das macht immer dann Sinn, wenn die Abmahnung so offensichtlich unwirksam ist, daß man für das Kündigungsschutzverfahren keine Sorge haben muß.

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Axel Pöppel
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Fachanwalt für Arbeitsrecht

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