RA Pöppel - Blog

Anwalt mit Herz und Hund

RA Pöppel - Blog header image 2

Rückzahlung von Fortbildungskosten – viele Vereinbarungen sind unwirksam und der Chef bekommt dann …. nichts !

Juni 28th, 2011 · Keine Kommentare

Eine zu lange Bindung des Arbeitnehmers durch Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten ist unzulässig und führt zur Unwirksamkeit der Regelung insgesamt.

Dies hat zur Folge, daß der Arbeitgeber keinerlei Erstattungsansprüche mehr hat.

Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts unterliegen arbeitsrechtliche Vereinbarungen, nach denen der Arbeitnehmer zur Rückzahlung von Aus- und/oder Fortbildungskosten verpflichtet wird, der gleichen Inhaltskontrolle nach den Regeln der ABG-Prüfung, wie die AGB eines Kaufhauses oder Internetversenders.

Danach ist zwingende Voraussetzung für eine wirksame Rückzahlungsklausel, daß die Ausbildung für den Arbeitnehmer von tatsächlichem geldwertem Vorteil ist und am Arbeitsmarkt als positiver Aspekt nutzbar ist. Darüber hinaus darf der Arbeitnehmer nicht unangemessen lange an das Arbeitsverhältnis gebunden werden.
Ist eine zu lange Bindungsdauer vereinbart, führt dies grundsätzlich zur Unwirksamkeit der Rückzahlungsklausel insgesamt und ein Rückzahlungsanspruch besteht dann überhaupt nicht.
Nach der etwas komplizierten Rechtsprechung sind zumindest Rückzahlungsvereinbarungen von mehr als 2 Jahren in jedem Falle unwirksam. Aber kürzer wirkende Rückzahlungsvereinbarungen können unwirksam sein.

Für Rückfragen steht Ihnen zur Verfügung:

Pöppel – Rechtsanwälte

Kanzlei für Arbeitsrecht

Axel Pöppel

Rechtsanwalt
und Fachanwalt für Arbeitsrecht

Elsastraße 39

22083 Hamburg

T. 040 35704950

F. 040 35704955

www.ra-poeppel.de

www.wir-sind-arbeitsrecht.de

Tags: Blog