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Fristlose Kündigung wegen übermäßiger privater Internetnutzung am Arbeitsplatz

Mai 10th, 2011 · Keine Kommentare

Fristlose Kündigung wegen übermäßiger privater Internetnutzung wirksam

Kann eine fristlose Kündigung mit privater Internetnutzung am Arbeitsplatz begründet werden?

Wegen übermäßiger privater nutzung des Internetz wurde ein Arbeitnehmer die fristlose Kündigung erteilt.

Das Niedersächsische Landesarbeitsgericht  hat eine Klage eines Angestellten gegen eine außerordentliche, fristlose Kündigung wegen übermäßigen privaten Emailverkehrs während der Arbeitszeit mit Urteil  vom 31. Mai 2010 (Az. 12 Sa 875/09) in zweiter Instanz abgewiesen.
Dabei hat es darauf hingewiesen, daß ein Arbeitnehmer, der über einen Zeitraum von mehreren (hier sieben) Wochen täglich mehrere Stunden mit dem Schreiben rein privater E-Mails verbringt, auch nach langjähriger Beschäftigung ohne vorherige Abmahnung mit einer außerordentlichen Kündigung entlassen werden kann.
Auch ein Arbeitgeber, der die Nutzung des dienstlichen Computers zu privaten Zwecken gestattet oder geduldet hat, kann unter bestimmten Umständen berechtigt sein, auch den privaten E-Mail-Verkehr des betroffenen Mitarbeiters zu Beweiszwecken zu überprüfen und entsprechend auszuwerten.

Arbeitsgericht

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Ein Arbeitnehmer verletzt mit einer privaten Internetnutzung während ihrer Arbeitszeit, zu der auch das Schreiben und Lesen von Emails gehört,  grundsätzlich seine Arbeitspflicht. Darum darf die private Nutzung des Internets  nicht ernsthaft die arbeitsvertraglich geschuldeten Arbeitsleistung  beeinträchtigen. Die so begangene Pflichtverletzung wiegt um so schwerwiegender, je mehr der Arbeitnehmer bei der privaten Nutzung des Internets die vom Arbeitgeber bezahlte Arbeitszeit nicht für die Verrichtung seiner Arbeit nutzt. Daher muss es jedem Angestellten deutlich sein, dass er mit einer solch übertriebenen privaten Internet-Nutzung während der Arbeitszeit seine arbeitsvertraglichen Pflichten erheblich verletzt und es zur Kündigung daher in solchen schwerwiegenden Fällen auch keiner vorherigen Abmahnung bedarf.
Ob der Arbeitgeber im Einzelfall auf die gespeicherten Daten einsehen darf, ist anhand einer Interessenabwägung unter Berücksichtigung des Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers zu entscheiden.
In diesem jüngst vom LAG Hannover entschiedenen Fall einer fristlosen Kündigung ging diese Abwägung zugunsten der Arbeitgeberseite aus.

Für wir-sind-arbeitsrecht.de geschrieben von
Axel Pöppel, Fachanwalt für Arbeitsrecht Hamburg Barmbek

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Tags: Arbeitsrecht · Blog · Fristlose Kündigung

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