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Fristlose Kündigung wegen Besuchs von Pornoseiten

Oktober 3rd, 2013 · Keine Kommentare

Fristlose Kündigung unwirksam – Besucht ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitsplatz aus Internetseiten mit pornographischem Inhalt, darf er nicht allein deswegen gekündigt werden.

Das Bundesarbeitsgericht entschied in einem solchen Falle zugunsten eines Abteilungsleiters, der trotz des Verbots privat das Internet zu nutzen, einen Monat lang von seinem Arbeitsplatz aus Pornoseiten besuchte.

Schienselbständigkeit Arbeitgericht

Arbeitsrecht

Keine fristlose Kündigung wegen Besuchs von Pornoseiten

Das Bundesarbeitsgericht sah in dem Herunterladen des pornographischen Materials keinen absoluten Grund für eine außerordentliche Kündigung. Auch in einem solchen Fall müssten alle Umstände des Einzelfalls beachtet werden und unter Abwägung der Interessen sowohl des Arbeitgebers als auch des Arbeitnehmers überprüft werden, ob die Kündigung verhältnismäßig ist. Laut Gericht hätte der Arbeitgeber eine Abmahnung als milderes Mittel aussprechen müssen. Die Richter bewerteten das Verhalten des Abteilungsleiters als steuerbar und deswegen künftig veränderbar. Sein Fehlverhalten lasse keine eindeutige negative Zukunftsprognose zu. Für den Arbeitgeber sei es deswegen zumutbar das Arbeitsverhältnis fortzusetzen. Dies gelte insbesondere deswegen, da der Arbeitnehmer schon über eine lange Dauer beanstandungsfrei beim Arbeitgeber beschäftigt war. Auch einer ordentlichen Kündigung stünde laut Gericht die Abmahnung als milderes Mittel entgegen um Arbeitstreue herbeizuführen.

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.04.2012; 2 AZR 186/11

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Axel Pöppel, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Hamburg Barmbek

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