RA Pöppel - Blog

Manche Arbeitnehmer und Teile von Unternehmen betrachten es als regelrechten Sport: Wer hat mehr Resturlaub? Mir sind mehrere Fälle von langjährigen Angestellten begegnet, in denen Arbeitnehmer von ihrem Arbeitgeber gegengezeichnete Urlaubskonten mit über 100 Tagen Resturlaub hatten. Das sind mal schlicht fünf Monate Urlaub oder eben auch fünf Monatsgehälter. Auch wenn es in manchen Unternehmen [...]

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Jede Kündigung ist für den Arbeitgeber zu einem gewissen Teil ein Glücksspiel. Recht einfach ist es noch, wenn der Arbeitnehmer sich nachhaltig strafbar zu Lasten des Arbeitgebers verhalten hat. Hier muss der Arbeitgeber “nur” noch die Formalien richtig machen, wie die Einhaltung der “2-Wochen-Frist” und ggf. die Anhörung des Betriebsrats etc. und kann sich sicher [...]

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Eine zu lange Bindung des Arbeitnehmers durch Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten ist unzulässig und führt zur Unwirksamkeit der Regelung insgesamt. Dies hat zur Folge, daß der Arbeitgeber keinerlei Erstattungsansprüche mehr hat. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts unterliegen arbeitsrechtliche Vereinbarungen, nach denen der Arbeitnehmer zur Rückzahlung von Aus- und/oder Fortbildungskosten verpflichtet wird, der gleichen Inhaltskontrolle nach den [...]

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Immer wieder haben Fachanwälte für Arbeitsrecht Fälle, bei denen man doch sehr die Stirn runzelt. So z.B. wenn im Einzelhandel oder im Dienstleistungsbereich Arbeitnehmer mit Teilzeitverträgen durch Anordnung von Überstunden in faktischer Vollzeit gehalten werden. Dadurch kann der Arbeitgeber zwei Dinge erreichen: 1. Bestmögliche Flexibilität Wenn man von Teilzeitbeschäftigten mit einer 20 Stunden Woche ausgeht, hat [...]

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Nach der neuesten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist einem Arbeitnehmer zwar während des rechtlichen Bestehens des Arbeitsverhältnisses grundsätzlich jede Konkurrenztätigkeit zum Nachteil seines Arbeitgebers untersagt, aber – und das ist neu – es kann Ausnahmen hiervon geben. Diese sind insbesondere dann anzunehmen, wenn die “Konkurrenztätigkeit” für ein anderes Unternehmen von geringer Bedeutung ist und Nachteile für [...]

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Zum Thema Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerruflichkeit bei Sonderzahlungen hat es in der Vergangenheit immer wieder lange Prozesse gegeben. Durch diesen sogenannten Freiwilligkeitsvorbehalt kann sich der Arbeitgeber daher die Entscheidung vorbehalten, ob und welcher Höhe er Sonderzahlungen gewährt. Unerheblich bleibt dabei der vom Arbeitgeber verfolgte Zweck der Sonderzahlung. Auch ist es möglich, dass der Arbeitgeber ausschließlich die [...]

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