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Irrtümer im Arbeitsrecht – Teil 10 – Auch übertarifliche Gehälter muss der Arbeitgeber regelmäßig erhöhen

Oktober 17th, 2011 · Keine Kommentare

Wer lange ein Tarifgehalt bezogen hat, ist es gewohnt. In einigermaßen regelmäßigen Abständen, meist einmal im Jahr, wird das Gerhalt erhöht. Für den einen oder anderen kommt dann der Tag, an dem er oder sie ihren ersten “AT”-Vertrag unterschreibt (AT steht dabei für außertariflich). Und damit kann es dann mit der Gehalts-Erhöhungs-Automatik zu ende sein. [...]

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Irrtümer im Arbeitsrecht – Teil 9 – Kein Arbeitgeber darf seinen Arbeitnehmern weniger als den Tariflohn zahlen

Oktober 10th, 2011 · Keine Kommentare

Früher gab es einen sehr hohen Anteil tarifgebundener Arbeitsverhältnisse. Und nur im tarifgebundenen Arbeitsverhältnis ist der Arbeitgeber an den Tariflohn gebunden. Das ist heute anders. Immer weniger Arbeitgeber sind im Verband organisiert und immer weniger Arbeitnehmer in der Gewerkschaft. Daher sinkt die Zahl der tarifgebundenen Arbeitsplätze. Wenn es keine Tarifbindung gibt, bleibt nur noch die [...]

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Piloten dürfen bis 65 fliegen und können nicht mit 60 in den Zwangsruhestand geschickt werden – Aktuelle Entscheidung des EuGH – Aktenzeichen: C-447/09

September 19th, 2011 · Keine Kommentare

Für die meisten von uns ist die Klage unverständlich … mit 60 in den Ruhestand und das ganze tariflich abgesichert …. Ein Traum ! Das sahen allerdings Piloten der Lusthansa anders und klagten gegen eine entsprechende Regelung im Tarifvertrag, den die Lusthansa mit der Pilotengewerkschaft Cockpit geschlossen hatte. Der Europäische Gerichtshof machte es sich leicht [...]

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Bundesarbeitsgericht – Keine Anwendung der im Entleiherbetrieb geltenden Ausschlussfristen auf „Equal Pay“-Anspruch des Leiharbeitnehmers

Juli 19th, 2011 · Keine Kommentare

In den letzten Jahren haben immer wieder die “Christlichen” Gewerkschaften reichlich Negativschlagzeilen gemacht. Diese Vereinigungen sind nur ihrem Namen nach Gewerkschaften und “christlich” auch nur mit den Interessen der Arbeitgeber. In der Realität sind sie sämtlichst Tarifvertragsabschlußvereine ohne den Willen, die wirklichen Interessen der durch sie vertretenen Arbeitnehmer zu berücksichtigen. Dies liegt auch daran, daß [...]

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Was wird aus dem Resturlaub beim Jobwechsel? Ausbezahlen, weg oder ?

Juni 8th, 2011 · Keine Kommentare

Was wird aus dem Resturlaub? Diese Frage stellt sich immer wieder zum Ende eines Arbeitsverhältnisses. Und dabei kommt es nicht unbedingt darauf an, wer gekündigt hat oder ob ein Aufhebungsvertrag geschlossen wird. Grundsätzlich kommt besser weg, wer über die Jahresmitte hinweg beschäftigt ist. Denn mit “erreichen” des 1.07. entsteht automatisch der volle Jahresurlaub. Im ersten [...]

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Auch das Arbeitsgericht Hamburg entscheidet gegen eine “Christliche” Gewerkschaft: medsonet ist keine tariffähige Gewerkschaft

Mai 24th, 2011 · Keine Kommentare

Einer weitere Arbeitnehmervereinigung aus dem Christlichen Gewerkschaftsbund Deutschland wurde der Status einer Gewerkschaft aberkannt. Vorweg eine Anmerkung des Praktikers: Ich frage mich immer wieder, warum ich in meiner über 10jährigen Anwaltstätigkeit noch nie ein Mitglied einer dieser Christlichen Gewerkschaft vertreten oder nur gesehen habe? – Und mir fällt nur eine Antwort ein: Weil es die [...]

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Kann der Chef einfach so das Weihnachtsgeld streichen?

Mai 10th, 2011 · Keine Kommentare

Zum Thema Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerruflichkeit bei Sonderzahlungen hat es in der Vergangenheit immer wieder lange Prozesse gegeben. Durch diesen sogenannten Freiwilligkeitsvorbehalt kann sich der Arbeitgeber daher die Entscheidung vorbehalten, ob und welcher Höhe er Sonderzahlungen gewährt. Unerheblich bleibt dabei der vom Arbeitgeber verfolgte Zweck der Sonderzahlung. Auch ist es möglich, dass der Arbeitgeber ausschließlich die [...]

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