RA Pöppel - Blog

Ohne Abmahnung wegen eines Facebook-Eintrags fristlos gekündigt. Es ist noch nie vorgekommen, daß ich die Bild.de verlinke … aber alles ist irgendwann das erste mal … wird aber auch künftig nicht oft vorkommen … versprochen !!!!! Weil er den Deichkind-Song “Bück Dich hoch”, den ich nicht kenne, öffentlich gut findet, bekommt ein Mitabreiter die Kündigung. [...]

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Immer wieder stellt sich die Frage, wie bei Unternehmen mit mehreren oder sogar vielen kleinen Betriebsstätten die Frage des Kündigungsschutzes zu betrachten ist. Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt einen solchen Fall entschieden und klargestellt, daß ein Arbeitgeber es sich nicht zu einfach machen kann. Eine Kündigung kann auch in einem Kleinbetrieb mit weniger als 10 Arbeitnehmern [...]

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Wenn man böse wäre, würde man sagen: Die Katholen lernen es nicht. Wieder einmal geistert eine Kündigung wegen Verstoßes gegen die Vorstellungen vom Familienleben in der Katholischen Kirche durch die Presse. Und wiedereinmal wird das Verfahren einen Verlierer haben: Die katholische Kirche. Dieses mal geht es um die Leiterin einer Kindertagesstätte, die ihre Kündigung zum [...]

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Es kommt häufiger vor, als man sich vorstellen kann: Ein Arbeitnehmer bekommt eine Kündigung ausgehändigt, die von einem Vorgesetzten – nicht dem Geschäftsführer oder einem Prokuristen mit Einzelprokura – mit dem Zusatz „i.A.“ unterschrieben ist. Wenn eine solche Kündigung sehr schnell (innerhalb weniger Tage) auf dem Tisch eines geübten Fachanwalts für Arbeitsrecht landet, ist die [...]

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Ein Arbeitnehmer hatte bei einem Unternehmen mit Schichtarbeit einen Arbeitsvertrag unterschrieben und sich in diesemArbeitsvertrag zu Schichtdiensten verpflichtet. Direkt anch Unterzeichnugn des Arbeitsvertrages legte er dem Arbeitgeber Atteste vor, aus denen hervorging, dass er gesundheitlich nicht zur Ableistung von Schichtarbeit in der Lage sei. Der Arbeitgeber fühlte sich übel getäuscht und erklärte die Anfechtung des [...]

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Viele glauben, dass Betriebsratsmitglieder unkündbar sind. Das ist falsch. Aber es ist sehr schwer, ein Betriebsratsmitglied zu kündigen. Denn für die Kündigung des Betriebsratsmitglieds ist fast unmöglich, wenn sich der Betriebsrat mit allen rechtlichen Mitteln dagegen wehrt und sein Mitglied damit stützt. Und die Kündigung eines Betriebsratsmitglieds kann nur eine fristlose Kündigung sein. Denn, der [...]

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Auch ich bin vor ein paar Jahren mal mit einer im übertragenen Sinne “blutigen Nase” aus dem Arbeitsgericht – in diesem Falle Elmshorn – gegangen und konnte es nicht fassen. Ein Mitarbeiter eines Alten- und Pflegeheims hatte sich bei der Sekretärin seines Arbeitgebers mit dem Hinweis auf Rückenschmerzen krank gemeldet und eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eingereicht. Über [...]

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Arbeitgeber dürfen im Einzelfall auf die Daten der Mailserver zugreifen und im Falle sich daraus ergebender schwerer Pflichtverstöße des Arbeitnehmers auch fristlos kündigen.

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Neues zum Pflegezeitgesetz Seit 2008 gilt das „Pflegezeitgesetz“. Dieses gibt Mitarbeitern in Unternehmen mit mehr als 15 Mitarbeitern das Recht für bis zu 6 Monate unbezahlte Freistellung zur Pflege von pflegebedürftigen nahen Angehörigen. In der Praxis hat sich dieses Gesetz nicht wirklich durchgesetzt und siene Anwendung ist auf wenige Enzelfälle beschränkt. Der Anspruch des Mitarbeiters [...]

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