RA Pöppel - Blog

Immer wieder behaupten Arbeitnehmer, sie hätten hunderte Überstunden geleistet. Nach einem Urteil des LAG Rheinland-Pfalz müssen Arbeitnehmer ihre Überstunden minutengenau belegen können. Ansonsten ist der Arbeitgeber berechtigt, den entsprechenden Freizeitausgleich bzw. die Auszahlung der Überstunden zu verweigern. Weil er diesen Nachweis nicht erbringen konnte, ging ein aus gekündigter Techniker, der von seinem Arbeitgeber 696 geleistete [...]

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Im letzten Teil unserer 20teiligen Reihe zu den Irrtümern im Arbeitsrecht nochmal das Thema Überstunden. In vielen Arbeitsverträgen steht, daß überstunden mit dem Lohn abgegolten sind und nicht gesondert bezahlt werden. Eine solche pauschale Regelung benachteiligt die Arbeitnehmer zu sehr und ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts unwirksam. Andererseits ist es schwierig, keinesfalls aber unmöglich, [...]

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Viele glauben, dass Betriebsratsmitglieder unkündbar sind. Das ist falsch. Aber es ist sehr schwer, ein Betriebsratsmitglied zu kündigen. Denn für die Kündigung des Betriebsratsmitglieds ist fast unmöglich, wenn sich der Betriebsrat mit allen rechtlichen Mitteln dagegen wehrt und sein Mitglied damit stützt. Und die Kündigung eines Betriebsratsmitglieds kann nur eine fristlose Kündigung sein. Denn, der [...]

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Auch ich bin vor ein paar Jahren mal mit einer im übertragenen Sinne “blutigen Nase” aus dem Arbeitsgericht – in diesem Falle Elmshorn – gegangen und konnte es nicht fassen. Ein Mitarbeiter eines Alten- und Pflegeheims hatte sich bei der Sekretärin seines Arbeitgebers mit dem Hinweis auf Rückenschmerzen krank gemeldet und eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eingereicht. Über [...]

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In meinem Vertrag steht, daß mit dem Gehalt alle Überstunden abgegolten sind. Gibt es dennoch eine Möglichkeit eine Bezahlung oder Abgeltung der Überstunden zu erhalten ? Bereitschaftsdienste Wegezeiten vom Betrieb zur Baustelle (z.B. im Handwerk) Wagenpflegezeiten Hier öffnet eine unwirksame Verfalls- bzw. Ausschlußfrist immer wieder einen sehr effektiven Zugang zur (außerordentlichen) Erhöhung der letzten Gehaltszahlung [...]

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Nicht jeder würde auf die Idee kommen, daß er das auf dem Weg zur Arbeit zu Schritt gefahrene Privatfahrzeug vom Arbeitgeber ersetzt bekommt. Voraussetzung: Während der vom Arbeitgeber angeordneten Rufbereitschaft. Bei dem jetzt vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall verunglückte ein Oberarzt bei Eisglätte auf dem Weg in die Klinik, in die er während seiner Rufbereitschaft gerufen [...]

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Arbeitgeberdarlehen sind bei Kündigung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses sofort fällig. So steht es in sehr vielen Arbeitsverträgen. Ein Arbeitgeberdarlehen ist dabei rechtlich ein Darlehen, das ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer zu besonders günstigen Zinsen und Rückzahlungsbedingungen gewährt. Ein Arbeitgeberdarlehen ist aber ausdrücklich keine Gegenleistung für die Arbeit. Diese ist mit dem Lohn abgegolten. Rechtlich handelt es [...]

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Viele Arbeitgeber gewähren insbesondere in guten Zeiten gerne Darlehen an ihre Arbeitnehmer. Das motiviert und stärkt die Verbundenheit von Arbeitnehmer und Unternehmen. Aber was passiert bei einer Kündigung ? Unter anderen darum geht es in unserem aktuellen Beitrag, der am 14.11.2011 erscheint. Der Titel lautet: Irrtümer im Arbeitsrecht – Teil 14 – Arbeitgeberdarlehen müssen bei [...]

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Es war einmal vor vielen Jahren, da waren Abfindungen steuerfrei. Das ist lange vorbei. Abfindungen unterliegen in vollem Umfang der Steuerpflicht nach dem EStG. Das heißt sie werden im Prinzip voll versteuert. Es bleibt aber eine Vergünstigung. Nach § 35 EStG genießt die Abfindung bei der Versteuerung eine gewisse Privilegierung über die sogenannte Fünftelungsregelung vor. Eine [...]

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Es steht in vielen Arbeitsverträgen und Dienstanweisungen: Die Nutzung von Email und Internet am Arbeitsplatz zu privaten Zwecken ist verbote. Aber wie gefährlich ist es, gegen eine solche Anweisung oder vertragliche Regelung zu verstoßen? In der Praxis wird also immer zumindest eine Abmahnung vor Ausspruch der Kündigung sein müssen. Selbst wenn es in dem Unternehmen [...]

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