RA Pöppel - Blog

Arbeitnehmer sind durch das Allgmeine Gleichbehandlungsgesetz vor Diskriminierung geschützt. Aber wie steht es mit Managern? Diese Frage hat nun der Bundesgerichtshof abschließend beantwortet. Hier der Originaltext der Pressemitteilung: Nr. 49/2012 Bundesgerichtshof wendet erstmals Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz auf GmbH-Geschäftsführer an Der für das Gesellschaftsrecht zuständige II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein auf eine bestimmte Dauer [...]

[Mehrlesen →]

Wie kündige ich einen minderjährigen Azubi? Diese Frage stellt sich für Arbeitgeber und Ausbilder immer wieder und hier bei der Kündigung eines Minderjährigen Azubis oder Mitarbeiters kann der Arbeitgeber sehr viel falsch machen. Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt entschieden und deutlich klargestellt, daß bei minderjährigen Azubis die Kündigung dem gesetzlichen Vertreter (Eltern) zugehen muss und ansonsten [...]

[Mehrlesen →]

Immer wieder stellt sich die Frage, wie bei Unternehmen mit mehreren oder sogar vielen kleinen Betriebsstätten die Frage des Kündigungsschutzes zu betrachten ist. Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt einen solchen Fall entschieden und klargestellt, daß ein Arbeitgeber es sich nicht zu einfach machen kann. Eine Kündigung kann auch in einem Kleinbetrieb mit weniger als 10 Arbeitnehmern [...]

[Mehrlesen →]

Kein Schadenersatz wegen Gehaltseinbußen, wenn der Arbeitgeber Rahmenbedingungen zu Lasten bestimmter Mitarbeiter ändert. Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt entschieden und deutlich klargestellt, daß ein Arbetigeber nicht verpflichtet ist, eine bestimmte Organisation und ggf. einen Mitarbeiterstab zur Verfügung zu stellen, um dem einzelnen Mitarbeiter sein provisionsabhängiges Einkommen abzusichern. Hier der Originaltext der Pressemitteilung: Pressemitteilung Nr.14/12 Schadensersatz wegen [...]

[Mehrlesen →]

Eine unberechtigte Abmahnung muss aus Personalakte entfernt werden. Darauf hat der betroffene Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch. In einer aktuellen Entscheidung weist das Arbeitsgericht Berlin darauf hin, daß die unberechtigte Erteilung einer Abmahnung ein rechtswidriger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers ist. Dabei ist die Unterscheidung einer „berechtigten“ von einer „unberechtigten“ Abmahnung wichtig. Eine unberechtigte Abmahnung [...]

[Mehrlesen →]

Ein Arbeitnehmer hatte bei einem Unternehmen mit Schichtarbeit einen Arbeitsvertrag unterschrieben und sich in diesemArbeitsvertrag zu Schichtdiensten verpflichtet. Direkt anch Unterzeichnugn des Arbeitsvertrages legte er dem Arbeitgeber Atteste vor, aus denen hervorging, dass er gesundheitlich nicht zur Ableistung von Schichtarbeit in der Lage sei. Der Arbeitgeber fühlte sich übel getäuscht und erklärte die Anfechtung des [...]

[Mehrlesen →]

Im letzten Teil unserer 20teiligen Reihe zu den Irrtümern im Arbeitsrecht nochmal das Thema Überstunden. In vielen Arbeitsverträgen steht, daß überstunden mit dem Lohn abgegolten sind und nicht gesondert bezahlt werden. Eine solche pauschale Regelung benachteiligt die Arbeitnehmer zu sehr und ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts unwirksam. Andererseits ist es schwierig, keinesfalls aber unmöglich, [...]

[Mehrlesen →]

Viele glauben, dass Betriebsratsmitglieder unkündbar sind. Das ist falsch. Aber es ist sehr schwer, ein Betriebsratsmitglied zu kündigen. Denn für die Kündigung des Betriebsratsmitglieds ist fast unmöglich, wenn sich der Betriebsrat mit allen rechtlichen Mitteln dagegen wehrt und sein Mitglied damit stützt. Und die Kündigung eines Betriebsratsmitglieds kann nur eine fristlose Kündigung sein. Denn, der [...]

[Mehrlesen →]

Auch ich bin vor ein paar Jahren mal mit einer im übertragenen Sinne “blutigen Nase” aus dem Arbeitsgericht – in diesem Falle Elmshorn – gegangen und konnte es nicht fassen. Ein Mitarbeiter eines Alten- und Pflegeheims hatte sich bei der Sekretärin seines Arbeitgebers mit dem Hinweis auf Rückenschmerzen krank gemeldet und eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eingereicht. Über [...]

[Mehrlesen →]

Arbeitgeber dürfen im Einzelfall auf die Daten der Mailserver zugreifen und im Falle sich daraus ergebender schwerer Pflichtverstöße des Arbeitnehmers auch fristlos kündigen. Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen (Hannover) hat jüngst hat die Klage eines Arbeitnehmers gegen eine fristlose Kündigung wegen exzessiven privaten Emailverkehrs während der Arbeitszeit abgewiesen. Dabei hat es darauf hingewiesen, daß ein Arbeitnehmer, der [...]

[Mehrlesen →]