RA Pöppel - Blog

Ohne Abmahnung wegen eines Facebook-Eintrags fristlos gekündigt. Es ist noch nie vorgekommen, daß ich die Bild.de verlinke … aber alles ist irgendwann das erste mal … wird aber auch künftig nicht oft vorkommen … versprochen !!!!! Weil er den Deichkind-Song “Bück Dich hoch”, den ich nicht kenne, öffentlich gut findet, bekommt ein Mitabreiter die Kündigung. [...]

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Der Arbeitgeber kann einem Betriebsratsmitglied erst dann rechtswirksam eine außerordentliche Kündigung aussprechen, wenn der arbeitsgerichtliche Beschluss über die Ersetzung der vom Betriebsrat verweigerten Zustimmung rechtskräftig bzw. unanfechtbar ist. Eine vor diesem Zeitpunkt erklärte Kündigung ist unheilbar nichtig und nicht nur schwebend unwirksam. Nach einem neuen auf der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht beruhenden Urteils des LAG [...]

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Viele glauben, dass Betriebsratsmitglieder unkündbar sind. Das ist falsch. Aber es ist sehr schwer, ein Betriebsratsmitglied zu kündigen. Denn für die Kündigung des Betriebsratsmitglieds ist fast unmöglich, wenn sich der Betriebsrat mit allen rechtlichen Mitteln dagegen wehrt und sein Mitglied damit stützt. Und die Kündigung eines Betriebsratsmitglieds kann nur eine fristlose Kündigung sein. Denn, der [...]

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Auch ich bin vor ein paar Jahren mal mit einer im übertragenen Sinne “blutigen Nase” aus dem Arbeitsgericht – in diesem Falle Elmshorn – gegangen und konnte es nicht fassen. Ein Mitarbeiter eines Alten- und Pflegeheims hatte sich bei der Sekretärin seines Arbeitgebers mit dem Hinweis auf Rückenschmerzen krank gemeldet und eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eingereicht. Über [...]

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Arbeitgeber dürfen im Einzelfall auf die Daten der Mailserver zugreifen und im Falle sich daraus ergebender schwerer Pflichtverstöße des Arbeitnehmers auch fristlos kündigen. Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen (Hannover) hat jüngst hat die Klage eines Arbeitnehmers gegen eine fristlose Kündigung wegen exzessiven privaten Emailverkehrs während der Arbeitszeit abgewiesen. Dabei hat es darauf hingewiesen, daß ein Arbeitnehmer, der [...]

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Es steht in vielen Arbeitsverträgen und Dienstanweisungen: Die Nutzung von Email und Internet am Arbeitsplatz zu privaten Zwecken ist verbote. Aber wie gefährlich ist es, gegen eine solche Anweisung oder vertragliche Regelung zu verstoßen? In der Praxis wird also immer zumindest eine Abmahnung vor Ausspruch der Kündigung sein müssen. Selbst wenn es in dem Unternehmen [...]

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Fristlose Kündigung wegen Kleinkram. Wegen einer Tüte Pommes und zwei Frikadellen die fristlose Kündigung. Genau so ging es einem Kantinen-Mitarbeiter, weil er entgegen der Anweisung in der Kantine hergestellte Speisen verzehrt hat, ohne diese zu bezahlen. Das LAG Hamm hat entschieden, daß die bei einem langjährigen Mitarbeiter nicht geht. Das gilt nach Ansicht des LAG [...]

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Drei Ecken, Elfer. – So war es früher auf dem Bolzplatz … Aller guten Dinge sind auch drei … vielleicht auch deshalb hält sich die Mär von drei Abmahnung bis zur Kündigung. Aber das ist schlicht falsch. Tatsächlich ist es so, daß oft eine – vom gerügten Fehlverhalten her vergleichbare – Abmahnung ausreicht. Und das [...]

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Mario Barth würde zu recht sein T-Shirt mit der Aufschrift “Einfach mal die Klappe halten” hochhalten und hätte damit im übertragenen Sinne recht. Eine Auszubildende im Friseurhandwerk verabschiedete sich von ihren Facebook-”Freunden” mit den Worten: “Ab zum Arzt und dann Koffer packen” Der Ausbilder bekam davon Kenntnis, schäumte vor Wut und kündigte fristlos. Der Fall [...]

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Wenn ein Arbeitnehmer – egal ob Manager oder Tarifangestellter – etwas von seinem Gehalt zurückzahlen muß, dann will er oder sie das in keinem Fall. Seit das Gesetz über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Teil des BGB ist und damit auch auf Arbeitsverträge Anwendung findet, kippen viele Regelungen in Arbeitsverträgen zu Gunsten der Arbeitnehmer. Die meisten Arbeitsverträge [...]

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