RA Pöppel - Blog

Immer wieder stellt sich die Frage, wie bei Unternehmen mit mehreren oder sogar vielen kleinen Betriebsstätten die Frage des Kündigungsschutzes zu betrachten ist. Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt einen solchen Fall entschieden und klargestellt, daß ein Arbeitgeber es sich nicht zu einfach machen kann. Eine Kündigung kann auch in einem Kleinbetrieb mit weniger als 10 Arbeitnehmern [...]

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Im letzten Teil unserer 20teiligen Reihe zu den Irrtümern im Arbeitsrecht nochmal das Thema Überstunden. In vielen Arbeitsverträgen steht, daß überstunden mit dem Lohn abgegolten sind und nicht gesondert bezahlt werden. Eine solche pauschale Regelung benachteiligt die Arbeitnehmer zu sehr und ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts unwirksam. Andererseits ist es schwierig, keinesfalls aber unmöglich, [...]

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Auch ich bin vor ein paar Jahren mal mit einer im übertragenen Sinne “blutigen Nase” aus dem Arbeitsgericht – in diesem Falle Elmshorn – gegangen und konnte es nicht fassen. Ein Mitarbeiter eines Alten- und Pflegeheims hatte sich bei der Sekretärin seines Arbeitgebers mit dem Hinweis auf Rückenschmerzen krank gemeldet und eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eingereicht. Über [...]

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Wie werde ich einen Angestellten los, der immer nur die hälfte der anderen Kollegen schafft und / oder ständig viel zu viele Fehler macht? Diese Frage dürfte die von Arbeitgebern am häufigsten an Fachanwälte für Arbeitsrecht gestellte sein. Und eine richtig gute Antwort gibt es selten. Dies hat seinen Grund darin, daß es extrem schwierig [...]

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Mein neuer Arbeitgeber hat auf die Probezeit verzichtet. Toll, nicht wahr ? Viele Arbeitnehmer sind geradezu stolz, wenn sie ihrem zukünftigen Arbeitgeber einen Verzicht auf die übliche Probezeit abverhandelt haben. Dieser Verzicht ist allerdings in der Regel für den Arbeitnehmer völlig wertlos. Denn der Arbeitnehmer hat zwar keine Probezeit und kann daher auch nicht mittels [...]

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Einmal mehr steht eine Kündigung der katholischen Kirche im Mittelpunkt des Arbeitsrechtlichen Interesses und wieder ist es eine Kündigung wegen der Familienverhältnisse eines Mitarbeiters. Wenn man sich etwas frech die Frage stellt, ob es unter Gottes Himmel etwas schöneres gibt, als wenn sich zwei Menschen lieben, kann man die aktuelle Entscheidung schon voraussehen. Denn sie [...]

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Immer wieder hört und liest man: Während der Probezeit kann der Arbeitgeber ohne jeden Grund kündigen. Vor diesem Hintergrund wäre eine Kündigung wegen einer HIV-Infektion nicht weiter tragisch. Ist halt irgendein Grund. Aber es ist im Deutschen Arbeitsrecht anders: Eine Kündigung ohne Grund ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts willkürlich und unwirksam. Eine Kündigung braucht [...]

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Gekündigt? Naja … nicht so schlimm, ich habe ja einen Anspruch auf Abfindung bei Kündigung. Mindestens ein halbes Gehalt pro Jahr der Beschäftigung. Und dann soll der Anwalt mal mehr rausholen. Selbst wenn eine Umfrage zu einem anderen Ergebnis käme, beint es dabei: Wer entlassen wird, hat grundsätzlich KEINEN Anspruch auf eine Abfindung. In der [...]

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Viele Arbeitgeber verlängern die Probezeit von Arbeitnehmern, bei denen sie sich nicht ganz sicher sind, ob sie für den Job geeignet sind, oder nicht. Dass der Arbeitgeber am Ende der weiteren drei Monate auch nicht wirklich schlauer ist, zeigt die Erfahrung. Aber er ist rechtlich einen großen Schritt weiter. Die Probezeit ist abgelaufen und war [...]

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Wenn ein Arbeitnehmer – egal ob Manager oder Tarifangestellter – etwas von seinem Gehalt zurückzahlen muß, dann will er oder sie das in keinem Fall. Seit das Gesetz über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Teil des BGB ist und damit auch auf Arbeitsverträge Anwendung findet, kippen viele Regelungen in Arbeitsverträgen zu Gunsten der Arbeitnehmer. Die meisten Arbeitsverträge [...]

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