Die Facebook-Gemeinde wächst stetig. Als schnellste Möglichkeit einer zustimmenden Stellungnahme bietet die Internet-Plattform ihren Nutzern ein kurzes “gefällt mir” an. In absehbarer Zeit wird dieses “gefällt mir” auch die Arbeitsgerichte beschäftigen. Denn: Der Arbeitgeber liest mit. So jedenfalls stellt sich ein Vorgang dar, der jetzt die Gemüter im Stuttgarter Daimler-Konzern erregt. Hintergrund ist eine Facebook-Gruppe, [...]
Pressemitteilung: Ein “gefällt mir” für die Kündigung? – Facebook-”Kritik” und arbeitsrechtliche Folgen
Mai 27th, 2011 · Keine Kommentare
Tags: Abmahnung · Datenschutz · Presse
Facebook gegen Arbeitsrecht – oder …. Ein “gefällt mir” für die Kündigung?
Mai 24th, 2011 · Keine Kommentare
Die Schlagzeilen lesen sich irgendwie komisch ….Zetsche-Beleidigung …. Daimler bestellt Mitarbeiter zum Rapport … aber … auf Facebook ? Weil jemand für irgendeinen mehr oder weniger Scherz den “gefällt mir” Button angeklickt hat? Zumindest für einige Daimler-Mitarbeiter hatte es ernsthafte Folgen als sie einen “gefällt mir” Button für eine Initiative “Daimler-Kollegen gegen Stuttgart 21″ anklickten. Sie [...]
Tags: Abfindung · Abmahnung · Blog · Datenschutz · Kündigung · Kündigungsschutz
Arbeitsgericht Düsseldorf entscheidet: Heimliche Videoaufnahmen am Arbeitsplatz sind unzulässiges Beweismittel im Kündigungsprozeß
Mai 13th, 2011 · Keine Kommentare
Vor dem Düsseldorfer Arbeitsgericht wurde in zwei Verfahren um die Kündigung von Ausschankmitarbeitern eines Düsseldorfer Brauhauses gestritten. Eines der Verfahren betraf die Frage der Wirksamkeiteiner bereits ausgesprochenen Kündigung. In dem anderen Verfahren ging es um die Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrates zur Kündigung eines seiner Betriebsratsmitglieder. Vorwurf in beiden Fällen war der Vorwurf an die [...]
Tags: Blog · Datenschutz · Fristlose Kündigung · Gerichtsentscheidungen · Kündigungsschutz · Newsletter · Sonderkündigungsschutz
Eigener Internetanschluß für den Betriebsrat und E-Mailboxen für die einzelnen Betriebsratsmitglieder
Mai 11th, 2011 · Keine Kommentare
Der Betriebsrat kann, sofern “berechtigte” Interessen des Arbeitgebers dem nicht entgegenstehen, von diesem die Eröffnung eines Internetzugangs und die Einrichtung eigener E-Mail-Adressen auch für die einzelnen Betriebsratsmitglieder verlangen. Dabei hat der Betriebsrat einen sehr weiten Beurteilungsspielraum, bei der Entscheidung ob ein Mittel der Informations- und Kommunikationstechnik der Erfüllung von Betriebsratsaufgaben nützt und seiner Ansicht nach [...]
Tags: Betriebsverfassungsrecht · Datenschutz · Newsletter
Datenschutzbeauftragter praktisch nicht kündbar
Mai 10th, 2011 · 1 Kommentar
Widerruf der Bestellung zum Beauftragten für den Datenschutz nur wegen Gründen zulässig, die auch zur fristlosen Kündigung berechtigen. “Ordentliche” Abberufung ist nicht möglich. Das Bundesarbeitsgericht hat eine sehr weitreichende Entscheidung zur Frage des Kündigungsschutzes für Datenschutzbeauftragte getroffen. Nach dieser Enstscheidung ist für die Abberufung und damit für die Kündigung eines Datenschutzbeauftragten immer ein wichtiger Grund [...]
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