RA Pöppel - Blog

Im letzten Teil unserer 20teiligen Reihe zu den Irrtümern im Arbeitsrecht nochmal das Thema Überstunden. In vielen Arbeitsverträgen steht, daß überstunden mit dem Lohn abgegolten sind und nicht gesondert bezahlt werden. Eine solche pauschale Regelung benachteiligt die Arbeitnehmer zu sehr und ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts unwirksam. Andererseits ist es schwierig, keinesfalls aber unmöglich, [...]

[Mehrlesen →]

Jede Kündigung ist für den Arbeitgeber zu einem gewissen Teil ein Glücksspiel. Recht einfach ist es noch, wenn der Arbeitnehmer sich nachhaltig strafbar zu Lasten des Arbeitgebers verhalten hat. Hier muss der Arbeitgeber “nur” noch die Formalien richtig machen, wie die Einhaltung der “2-Wochen-Frist” und ggf. die Anhörung des Betriebsrats etc. und kann sich sicher [...]

[Mehrlesen →]

Ein Arbeitgeber bleibt auch bei schlechter schlechter finanzieller Situation des Unternehmens an einen in einer Betriebs- bzw. Dienstvereinbarung vereinbartenVerzicht auf betriebsbedingte Kündigungen gebunden. In dem aktuell vom Arbeitsgericht Duisburg entschiedenen Fall hatte das Katholische Klinikum Duisburg (KKD) als Gegenleistung für einen Verzicht auf Weihnachtsgeld durch die Arbeitnehmer für einen bestimmten Zeitraum (31.12.2011) auf ordentliche betriebsbedingte [...]

[Mehrlesen →]

Wie hoch ist mein Abfindungsanspruch nach der Kündigung durch meinen Chef? Diese Frage bekommen wir immer wieder gestellt und sagen ebenso immer wieder: Es gibt im Deutschen Arbeitsrecht an sich keinen Abfindungsanspruch. Das klingt erstmal komisch, weil fast jeder Kündigungsschutzprozeß mit der Zahlung einer Abfindung endet. Der Deutsche Kündigungsschutz schützt das Arbeitsverhältnis in seinem Bestand. [...]

[Mehrlesen →]

Grundsätzlich muß der Arbeitgeber für jede Kündigung einen Grund haben. Eine grundlos ausgesprochene Kündigung ist willkürlich und unwirksam. Das gilt auch und insbesondere für Kündigungen während der Probezeit oder im Kleinbetrieb. Und es kommt tatsächlich vor, daß ein Arbeitgeber im Gerichtstermin sagt, daß es eben eine Probezeitkündigung wäre und er auch keinen Grund brauche und [...]

[Mehrlesen →]

Mündliche Kündigungen im Arbeitsverhältnis sind grundsätzlich und ohne jegliche Ausnahme unwirksam. Dies ergibt sich aus § 623 BGB. Demnach sind nur schriftliche Kündigungen möglich, was im Übrigen auch für Telefax oder Email oder de echte elektronische Form gilt. Das Arbeitsverhältnis bleibt daher nach einer mündlichen Kündigung ohne Einschränkungen bestehen. Dies gilt im Übrigen auch für [...]

[Mehrlesen →]

Nicht jede vom Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung bietet Schwachstellen, an denen der Anwalt mit guten Erfolgsaussichten ansetzen kann. Die Frage ob es Chancen für eine erfolgreiche Anfechtung im Rahmen des Kündigungsschutzverfahrens gibt, hängt vollständig vom Einzelfall ab und oft sind es kleine Formfehler oder Fristprobleme, die eine für den Arbeitnehmer an sich aussichtlose Situation kippen lassen. [...]

[Mehrlesen →]

Der Arbeitgeber kann einem Betriebsratsmitglied erst dann rechtswirksam eine außerordentliche Kündigung aussprechen, wenn der arbeitsgerichtliche Beschluss über die Ersetzung der vom Betriebsrat verweigerten Zustimmung rechtskräftig bzw. unanfechtbar ist. Eine vor diesem Zeitpunkt erklärte Kündigung ist unheilbar nichtig und nicht nur schwebend unwirksam. Nach einem neuen auf der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht beruhenden Urteils des LAG [...]

[Mehrlesen →]

Auch eine Kündigung in der Probezeit kann häufiger erfolgreich angegriffen werden, als man vielfach glaubt. Immer wieder hört man, daß gegen eine Probezeitkündigung nicht zu machen ist. Das ist schlicht falsch. Richtig ist: Es ist häufig nichts zu machen und dann geben wir genau diesen Rat. Es gibt aber immer wieder Fälle, in denen auch [...]

[Mehrlesen →]

Wie der Datenschutzbeauftragte, ist auch der Abfallbeauftragte mit einem besonderen Kündigungsschutz ausgestattet. Ein Arbeitgeber braucht für die Kündigung – wie auch die Enthebung vom Amt des Abfallbeauftragten – einen wichtigen Grund im Sinne des normalen Kündigungsrechts, z.B. Diebstahl oder andere Strafbare Handlungen zu Lasten des Arbeitgebers. … not many people know this … Ein Abfallbeauftragter [...]

[Mehrlesen →]