RA Pöppel - Blog

Ohne Abmahnung wegen eines Facebook-Eintrags fristlos gekündigt. Es ist noch nie vorgekommen, daß ich die Bild.de verlinke … aber alles ist irgendwann das erste mal … wird aber auch künftig nicht oft vorkommen … versprochen !!!!! Weil er den Deichkind-Song “Bück Dich hoch”, den ich nicht kenne, öffentlich gut findet, bekommt ein Mitabreiter die Kündigung. [...]

[Mehrlesen →]

Immer wieder behaupten Arbeitnehmer, sie hätten hunderte Überstunden geleistet. Nach einem Urteil des LAG Rheinland-Pfalz müssen Arbeitnehmer ihre Überstunden minutengenau belegen können. Ansonsten ist der Arbeitgeber berechtigt, den entsprechenden Freizeitausgleich bzw. die Auszahlung der Überstunden zu verweigern. Weil er diesen Nachweis nicht erbringen konnte, ging ein aus gekündigter Techniker, der von seinem Arbeitgeber 696 geleistete [...]

[Mehrlesen →]

Der Arbeitgeber kann einem Betriebsratsmitglied erst dann rechtswirksam eine außerordentliche Kündigung aussprechen, wenn der arbeitsgerichtliche Beschluss über die Ersetzung der vom Betriebsrat verweigerten Zustimmung rechtskräftig bzw. unanfechtbar ist. Eine vor diesem Zeitpunkt erklärte Kündigung ist unheilbar nichtig und nicht nur schwebend unwirksam. Nach einem neuen auf der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht beruhenden Urteils des LAG [...]

[Mehrlesen →]

Wie kündige ich einen minderjährigen Azubi? Diese Frage stellt sich für Arbeitgeber und Ausbilder immer wieder und hier bei der Kündigung eines Minderjährigen Azubis oder Mitarbeiters kann der Arbeitgeber sehr viel falsch machen. Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt entschieden und deutlich klargestellt, daß bei minderjährigen Azubis die Kündigung dem gesetzlichen Vertreter (Eltern) zugehen muss und ansonsten [...]

[Mehrlesen →]

Es kommt häufiger vor, als man sich vorstellen kann: Ein Arbeitnehmer bekommt eine Kündigung ausgehändigt, die von einem Vorgesetzten – nicht dem Geschäftsführer oder einem Prokuristen mit Einzelprokura – mit dem Zusatz „i.A.“ unterschrieben ist. Wenn eine solche Kündigung sehr schnell (innerhalb weniger Tage) auf dem Tisch eines geübten Fachanwalts für Arbeitsrecht landet, ist die [...]

[Mehrlesen →]

Ein Arbeitnehmer hatte bei einem Unternehmen mit Schichtarbeit einen Arbeitsvertrag unterschrieben und sich in diesemArbeitsvertrag zu Schichtdiensten verpflichtet. Direkt anch Unterzeichnugn des Arbeitsvertrages legte er dem Arbeitgeber Atteste vor, aus denen hervorging, dass er gesundheitlich nicht zur Ableistung von Schichtarbeit in der Lage sei. Der Arbeitgeber fühlte sich übel getäuscht und erklärte die Anfechtung des [...]

[Mehrlesen →]

Viele glauben, dass Betriebsratsmitglieder unkündbar sind. Das ist falsch. Aber es ist sehr schwer, ein Betriebsratsmitglied zu kündigen. Denn für die Kündigung des Betriebsratsmitglieds ist fast unmöglich, wenn sich der Betriebsrat mit allen rechtlichen Mitteln dagegen wehrt und sein Mitglied damit stützt. Und die Kündigung eines Betriebsratsmitglieds kann nur eine fristlose Kündigung sein. Denn, der [...]

[Mehrlesen →]

Arbeitgeberdarlehen sind bei Kündigung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses sofort fällig. So steht es in sehr vielen Arbeitsverträgen. Ein Arbeitgeberdarlehen ist dabei rechtlich ein Darlehen, das ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer zu besonders günstigen Zinsen und Rückzahlungsbedingungen gewährt. Ein Arbeitgeberdarlehen ist aber ausdrücklich keine Gegenleistung für die Arbeit. Diese ist mit dem Lohn abgegolten. Rechtlich handelt es [...]

[Mehrlesen →]

Arbeitgeber dürfen im Einzelfall auf die Daten der Mailserver zugreifen und im Falle sich daraus ergebender schwerer Pflichtverstöße des Arbeitnehmers auch fristlos kündigen. Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen (Hannover) hat jüngst hat die Klage eines Arbeitnehmers gegen eine fristlose Kündigung wegen exzessiven privaten Emailverkehrs während der Arbeitszeit abgewiesen. Dabei hat es darauf hingewiesen, daß ein Arbeitnehmer, der [...]

[Mehrlesen →]

Ein Arbeitsnehmer kann auch nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses einen Anspruch auf Einsicht in seine Personalakte haben. Aus der arbeitsvertraglichen Pflicht auf Rücksichtsnahme der Vertragsparteien aus § 241 Abs. 2  BGB besteht für den Arbeitgeber die Verpflichtung, auf die  – berechtigten – Interessen des Arbeitnehmers, insbesondereauch auf  das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Rücksicht zu nehmen. [...]

[Mehrlesen →]