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Arbeitsvertrag wegen Täuschung über Gesundheitszustand anfechtbar – wie eine fristlose Kündigung

Februar 8th, 2012 · Keine Kommentare

Ein Arbeitnehmer hatte bei einem Unternehmen mit Schichtarbeit einen Arbeitsvertrag unterschrieben und sich in diesemArbeitsvertrag zu Schichtdiensten verpflichtet. Direkt anch Unterzeichnugn des Arbeitsvertrages legte er dem Arbeitgeber Atteste vor, aus denen hervorging, dass er gesundheitlich nicht zur Ableistung von Schichtarbeit in der Lage sei. Der Arbeitgeber fühlte sich übel getäuscht und erklärte die Anfechtung des Arbeitsvertrages wegen arglistiger Täuschung.

Die Anfechtung hat dabei die Wirkung einer fristlosen Kündigung.

Zu Recht. Dies hat das Hessische Landesarbeitsgericht jetzt entschieden.

Nach Überzeugung der Frankfurter Richter wusste der Arbeitnehmer schon zum Zeitpunkt seiner Unterschrift unter den Arbietsvertrag von seinen gesundheitlichen Einschränkungen. Durch die Täuschung über seine tatsächlich nicht vorhandene Schichttauglichkeit habe er den Arbeitgeber arglistig zum Vertragsschluss gebracht.

Die Klage des Arbeitnehmers gegen die Auflösung des Arbeitsvertrages blieb in zwei Instanzen erfolglos.

Quelle: Hessisches LAG, 21.09.2011, Az: 8 Sa 109/11

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