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Abmahnung wegen Verweigerung eines Sprachkurses für die Deutsche Sprache – Kein Schadenersatz wegen Diskriminierung aufgrund ethnischer Herkunft – Aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgericht

Juni 27th, 2011 · Keine Kommentare

Der Fall wirkt schon etwas kurios:

Eine Arbeitnehmerin kroatischer Herkunft wird vom Arbeitgeber wegen mangelnder Deutschkenntnisse aufgefordert, einen Sprachkurs der Deutschen Sprache zu absolvieren. Dies lehnte sie ab und erhielt vom Arbeitgeber deswegen eine Abmahnung.

Aufgrund dieser Abmahnung verlangte die Frau Schadenersatz nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Höhe von 15.000,00 Euro. Die Klage blieb durch alle Instanzen erfolglos. Das Bundesarbeitsgericht wies die Klage in letzter Instanz mit der begründung ab, daß ein Arbeitgeber von seinen Arbeitnehmern die Teilnahme an notwendigen Sprachkursen verlangen kann.

Diese Notwendigkeit war aufgrund der Tätigkeit der Arbeitnehmerin, die teilweise im Kassenbereich war, notwendig. Aber selbst wenn hier ein Verstoß gewesen wäre, hätte dieser keinen Schadenersatzanspruch ausgelöst.

Hier der Link zur Pressemitteilung Nr. 51/11 des Bundesarbeitsgerichts.

Quelle: Bundesarbeitsgericht: Urteil vom 22. Juni 2011 - 8 AZR 48/10
Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 23. Dezember 2009 - 6 Sa 158/09

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