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Abmahnung – LAG – Nürnberg – Nach einem halben Jahr ist eine Abmahnung im Prinzip ausgeschlossen – Aber keine Regelfrist

Oktober 29th, 2011 · Keine Kommentare

Immer wieder werden wir Fachanwälte für Arbeitsrecht gefragt:

  • Wie lange wirkt eine Abmahnung?
  • Gibt es eine Frist für eine Abmahnung, ähnlich der zwei Wochen Frist bei der fristlosen Kündigung?

Und immer müssen wir sagen: Es kommt darauf an. Diese kurze Äußerung wird den Juristen zu Recht immer wieder vorgehalten. Gerade hatte ich mal wieder das Vergnügen auf einem Seminar genau mit dieser Antwort eines Teilnehmers selber auf die nette Tour aufzulaufen.

Es gibt wenige Entscheidungen der Arbeitsgerichte zu der Frage, wie lange eine Abmahnung wirkt und wie lange ein Arbeitgeber nach dem Vorfall Zeit hat, die Abmahnung auszusprechen. Einzig eine Regelung aus dem BAT, den es nun schon seit einigen Jahren nicht mehr gibt, ist ein Anhaltspunkt. Im alten BAT galt eine “Haltbarkeitsfrist” für Abmahnungen von sechs Monaten.

Eine Entscheidung, die immer wieder zitiert wird kommt vom Landesarbeitsgericht Nürnberg und diese geht in dieselbe Richtung.

Dort heißt es zum Thema:

  1. Zwar gibt es keine Regelfrist, innerhalb derer eine Abmahnung nach dem behaupteten Arbeitsvertragsverstoß des Arbeitnehmers oder der Kenntnis des Arbeitgebers hiervon ausgesprochen werden muss.
  2. Kennt der Arbeitgeber den Verstoß, zeigt er diesen gegenüber dem Arbeitnehmer jedoch erstmals nach fast sechs Monaten an – hier: durch Anhörung als Voraussetzung für die Abmahnung -, kann er eine Abmahnung jedenfalls dann nicht mehr darauf stützen, wenn diese nicht auch auf gleichartige neuere Verstöße gegründet ist. Der Arbeitgeber hat nämlich durch sein Zuwarten gezeigt, dass er den behaupteten Vertragsverstoß des Arbeitnehmers nicht als sanktionswürdig ansieht.

Quelle: LAG Nürnberg – Urteil vom 14.06.2005 - Az. 6 Sa 367/05

Mehr Info´s zum Thema Abmahnung gibt´s hier: Klick ;-)

Für Rückfragen steht Ihnen zur Verfügung:

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Axel Pöppel
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Arbeitsrecht

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