RA Pöppel - Blog

Anwalt mit Herz und Hund

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Aktueller Beitrag auf LTO – BSG zur Anrechnung von Vermögen auf Hartz IV

Mai 25th, 2012 · Keine Kommentare

Man könnte auch sagen: Der Mensch war einfach nicht gerissen genug …… oder wie sprach der Lateiner … si tacuisses … hättest Du geschwiegen … Besonders bitter und nicht nachvollziehbar wäre die Entswcheidung, wenn es sich um Famlienerbstücke gehandelt hätte. Das ginge meiner Ansicht nach schon wirklich an die Menschenwürde. Hier der BEitrag auf LTO: [...]

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Bundesarbeitsgericht – Verfall des tariflichen Mehrurlaubs gemäß § 26 TVöD bei Arbeitsunfähigkeit

Mai 24th, 2012 · 1 Kommentar

Hier eine aktuelle Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts zum Urlaub im öffentlichen Dienst. Hier ging es “nur” um Mehrurlaub bei dauerhafter Arbeitsunfähigkeitaus dem TVöD. Es bleibt abzuwarten, wie das BAG Fälle von gesetzlichen Mindesturlaub in der sich ständig ändernden Rechtsprechung des EuGH künftig entscheidet. Pressemitteilung Nr. 37/12 Verfall des tariflichen Mehrurlaubs gemäß § 26 TVöD bei Arbeitsunfähigkeit [...]

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Kündigung wegen Facebook-Eintrag zuviel like für Deichkind …..

Mai 17th, 2012 · 10 Kommentare

Ohne Abmahnung wegen eines Facebook-Eintrags fristlos gekündigt. Es ist noch nie vorgekommen, daß ich die Bild.de verlinke … aber alles ist irgendwann das erste mal … wird aber auch künftig nicht oft vorkommen … versprochen !!!!! Weil er den Deichkind-Song “Bück Dich hoch”, den ich nicht kenne, öffentlich gut findet, bekommt ein Mitabreiter die Kündigung. [...]

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Wer Überstunden bezahlt haben möchte, muß dies genau belegen nicht nur die Zeiten, sondern auch die genaue Tätigkeit – Aktuelle Entscheidung des LAG Rheinland-Pfalz (Koblenz)

Mai 16th, 2012 · Keine Kommentare

Immer wieder behaupten Arbeitnehmer, sie hätten hunderte Überstunden geleistet. Nach einem Urteil des LAG Rheinland-Pfalz müssen Arbeitnehmer ihre Überstunden minutengenau belegen können. Ansonsten ist der Arbeitgeber berechtigt, den entsprechenden Freizeitausgleich bzw. die Auszahlung der Überstunden zu verweigern. Weil er diesen Nachweis nicht erbringen konnte, ging ein aus gekündigter Techniker, der von seinem Arbeitgeber 696 geleistete [...]

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Kündigung eines Betriebsratsmitglieds – Rechtskräftige Ersetzung der Zustimmung notwendig

Mai 7th, 2012 · Keine Kommentare

Der Arbeitgeber kann einem Betriebsratsmitglied erst dann rechtswirksam eine außerordentliche Kündigung aussprechen, wenn der arbeitsgerichtliche Beschluss über die Ersetzung der vom Betriebsrat verweigerten Zustimmung rechtskräftig bzw. unanfechtbar ist. Eine vor diesem Zeitpunkt erklärte Kündigung ist unheilbar nichtig und nicht nur schwebend unwirksam. Nach einem neuen auf der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht beruhenden Urteils des LAG [...]

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